COP30 startet in BrasilienZehn Jahre nach der Pariser Klima-Revolution knirscht's heftigZum runden Geburtstag des Pariser Klimaabkommens ist schon mehr erreicht, als 2015 für möglich gehalten wurde. Dennoch steuert die Welt auf eine katastrophale Erderwärmung zu und das politische Klima ist denkbar ungünstig. Auch Deutschland reist nicht als Musterschüler zur Konferenz in Brasilien.08.11.2025Von Sebastian Huld
"Pflegekräfte werden lahmgelegt"Bundestag beschließt Gesetz für effizientere Pflege Der Bedarf an Pflegekräften steigt seit Jahren. Ein Gesetz von Gesundheitsministerin Warken soll den Arbeitsalltag leichter und so den Beruf attraktiver machen. Doch die Maßnahmen der Regierung stoßen auf Kritik aus der Opposition. 06.11.2025
Einsparungen in MilliardenhöheRegierung beschließt Spargesetz gegen steigende KassenbeiträgeDer Krankenkassenbeitrag für Versicherte steigt Jahr für Jahr. Das Geld in den gesetzlichen Kassen wird trotzdem knapp. Nun wird eine von Gesundheitsministerin Warken geplante Reform des Gesundheitswesens beschlossen. Gegenstimmen warnen: Das wird nicht reichen.06.11.2025
"Es kann doch nicht sein"Bundesregierung lädt zu Stahl-KrisengipfelDie deutsche Stahlindustrie steht vor großen Herausforderungen. Unter anderem die billige Konkurrenz aus China macht ihr zu schaffen. Bundeskanzler Merz trifft sich daher heute mit Vertretern von Stahlkonzernen und Politikern. Diese Themen stehen bei dem Gipfel in Berlin auf der Agenda. 06.11.2025
Erste Sitzung im KanzleramtNeuer Sicherheitsrat beschließt Plan gegen RusslandIm schwarz-roten Koalitionsvertrag wird die Erschaffung eines Nationalen Sicherheitsrats festgeschrieben. Jetzt ist es so weit: Zum ersten Mal tagt das Gremium. Nur ausgewählte Minister dürfen daran teilnehmen. Heute erfahren wir, worum es geht - das wird wohl nicht immer so sein.05.11.2025
"Tägliches Leben verbessern"Bundesregierung plant digitalen Führerschein bereits für 2026 Eigentlich ist eine EU‑weite Einführung des digitalen Führerscheins für 2030 geplant. Doch dem will die Bundesregierung zuvorkommen. Zudem will Verkehrsminister Schnieder dem "Punkte-Handel" ein Ende setzen. 05.11.2025
Ankündigungen reichen nichtBürokratieabbau muss Staatsräson werdenDas "Entlastungskabinett" bringt erste Maßnahmen für den versprochenen Bürokratieabbau und die Staatsmodernisierung auf den Weg. Dringende Schritte in die richtige Richtung. Doch entscheidend ist, dass Bürger und Unternehmen die Entlastung im Alltag spüren - und zwar bald. 05.11.2025Ein Kommentar von Ulrich Reitz
Deutlich über InflationRente könnte 2026 um 3,73 Prozent steigenBerechnungen der Bundesregierung zufolge steht im nächsten Jahr eine weitere deutliche Rentenerhöhung an. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen. Innerhalb der Union fordern jüngere Abgeordnete Änderungen.31.10.2025
Strenges Aufnahmeprogramm Flugzeug mit Afghanen an Bord in Hannover gelandetFast 2000 Afghanen warten in Pakistan auf ihre Einreise nach Deutschland. Nun ist in Hannover ein Flugzeug gelandet – an Bord Afghanen, die in ihrer Heimat von den Taliban verfolgt werden. Trotz des gestoppten Aufnahmeprogramms erhalten sie ein Visum. 30.10.2025
Doppelstunde über BedrohungenSchüler und Lehrer offen für Krisenvorsorge-UnterrichtInnenminister Dobrindt regt an, in der Schule auch über konkrete Gefahren in Deutschland zu sprechen. Inhaltlich könne es um Naturkatastrophen, aber auch um Kriege gehen. Unterstützung kommt von den Grünen: "Panikmache ist das nicht", sagt Parteichef Banaszak. Und auch die Jugend spricht sich dafür aus.28.10.2025
