Für Geimpfte und GeneseneLockerungs-Rufe mehren sich vor GipfelAm Montag wollen Bund und Länder ausführlich darüber beraten, ob es Erleichterungen für Menschen geben soll, die geimpft sind oder eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben. Zahlreiche Akteure sind sich einig, dass bestimmte aktuelle Maßnahmen nicht haltbar seien.25.04.2021
Immer mehr GeimpfteDiese Lockerungen plant der BundFast sechs Millionen Menschen haben in Deutschland bereits den vollen Impfschutz, weitere 2,9 Millionen gelten nach überstandener Infektion als immun. Reise- und andere Beschränkungen gelten für sie aber weiterhin. Vor dem kommenden Impfgipfel gibt die Bundesregierung in einem Eckpunktepapier die Richtung vor.25.04.2021
Sorge um neue Corona-MutationBundesregierung stoppt Einreisen aus IndienNoch sind in Deutschland wenige Fälle der indischen Corona-Mutante bekannt. Doch aus Angst vor einer massenhaften Ausbreitung erklärt die Bundesregierung Indien zum Virusvariantengebiet. Ab Montag dürfen aus dem Land nur noch Deutsche mit Negativtest und unter Quarantäneauflagen einreisen.24.04.2021
Orientierung an USA gefordertGrüne monieren fehlende KlimaaußenpolitikUS-Präsident Biden hat Dutzende Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel geladen - Washington präsentiert sich als oberster Klimaschützer. Eine Anfrage der Grünen macht deutlich, wie sehr die Bundesregierung ihre Führungsrolle im Kampf gegen den Temperaturanstieg vernachlässigt.22.04.2021Von Philip Scupin
Plan der BundesregierungTausende Jobs in strukturschwachen RegionenIn den vom Kohlausstieg betroffenen Regionen sowie in strukturschwachen Gegenden will der Bund mit der Ansiedlung von Behörden neue Jobs schaffen. Bislang wurde ein Dutzend Standorte aufgebaut.21.04.2021
Kritik ebbt nicht abBundestag will heute "Notbremse" beschließenDie Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur bundeseinheitlichen "Notbremse" soll heute mit dem Bundestag die erste Hürde nehmen. Allerdings stößt der Vorschlag weiter auf Widerstand: Zu lasch, zu undifferenziert und nicht verhältnismäßig lautet die Kritik.21.04.2021
"Müssen uns mehr überlegen"Söder: Bundes-Notbremse reicht nicht ausBundesweit steigen die Infektionszahlen. Intensivstationen kommen an ihre Grenzen. Daher sei die geplante Bundes-Notbremse ein guter Schritt, aber noch nicht die alleinige Lösung, sagt Bayerns Ministerpräsident Söder. Er plädiert für ein flexibleres Impfkonzept und Bürokratieabbau.14.04.2021
Teststrategie braucht AnreizeHalbherzig reguliert ist auch danebenDie Bundesregierung verpflichtet Arbeitgeber dazu, Mitarbeitern mindestens einmal pro Woche Corona-Tests anzubieten. Die Idee ist sinnvoll. Aber so wie sie nun beschlossen wurde, ist die Maßnahme nicht zu Ende gedacht. 13.04.2021Ein Kommentar von Ulrich Reitz
Streit um AusgangssperreDie Politik hat den Zeitpunkt verpasstDas Kabinett beschließt die Ausgangssperre als Teil der Corona-"Notbremse". Briten, Iren, Portugiesen haben im Winter gezeigt, wie man das Instrument nutzt, um Fallzahlen zu drücken. Doch bald sind nicht mehr 2 Grad draußen, sondern 20. 13.04.2021Von Frauke Niemeyer
"Notbremse ist überfällig"Merkel verteidigt bundesweite Corona-RegelnIn weiten Teilen Deutschlands müssen sich Menschen auf neue Beschränkungen und geschlossene Läden einstellen. Grund ist die bundesweite Notbremse, auf die Kanzlerin Merkel drängt. "Auch wenn es schwerfällt, das zu hören: Die Lage ist ernst", erklärt sie den Beschluss.13.04.2021
