Kritik ebbt nicht abBundestag will heute "Notbremse" beschließen

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur bundeseinheitlichen "Notbremse" soll heute mit dem Bundestag die erste Hürde nehmen. Allerdings stößt der Vorschlag weiter auf Widerstand: Zu lasch, zu undifferenziert und nicht verhältnismäßig lautet die Kritik.

21.04.2021

Ausgangssperren und SchulenGroKo einigt sich beim "Notbremsen"-Gesetz

Zu Hause bleiben ab 22 Uhr, Joggen bis Mitternacht, Corona-Test zum Einkaufen: Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes steht offenbar. Nun soll es schnell gehen. Bereits zum Wochenende könnten die neuen Regelungen gelten.

19.04.2021

Tätigkeit vorausgesetztKann ich in Kurzarbeit Urlaub nehmen?

Lockdown und Ausgangsbeschränkungen: Auch 2021 sind aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin viele Beschäftigte in Kurzarbeit. Das kann Einfluss auf die Urlaubsplanung und den Urlaubsanspruch haben.

19.04.2021

Änderung im BundestagDaran hakt der Streit um die Notbremse

Die geplante bundeseinheitliche "Notbremse" soll am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden. Doch noch ist unklar, ob die Bundesregierung mit ihrem Gesetzesentwurf eine Mehrheit findet. Vor allem die nächtliche Ausgangssperre sorgt weiterhin für Wirbel.

19.04.2021Von Clara Suchy

Aufklärung von Wirecard-SkandalSonderermittler fällt hartes Urteil über EY

Sonderermittler Martin Wambach soll dem Bundestags-Ausschuss helfen, Licht in den Wirecard-Skandal zu bringen: Wie konnte das Unternehmen über Jahre ungestört Bilanzen frisieren? Der Branchenexperte legt nun sein Gutachten vor - und belastet dabei vor allem die EY-Wirtschaftsprüfer schwer.

17.04.2021

Notbremse spaltet Bundestag"Besser nie als spät"

Jeder Tag zählt, doch die Bundes-Notbremse wird frühestens in der nächsten Woche beschlossen. Nicht einmal zwischen den Koalitionsfraktionen ist der Gesetzentwurf final abgestimmt.

16.04.2021Von Hubertus Volmer

Debatte um AusgangssperrenSPD-Fraktion gibt Merkel und Scholz Kontra

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bundesweit bei über 160, für die meisten Landkreise würde die Notbremse gelten - wenn sie denn schon in Kraft wäre. Heute wird über den Gesetzentwurf erst einmal im Bundestag gestritten. Währenddessen spitzt sich die Situation in den Kliniken weiter zu.

16.04.2021

Debatte über NachtragshaushaltScholz: "Müssen noch durchhalten"

Die Pandemie ist längst nicht überwunden. Und schon jetzt ist klar, dass die Kosten dafür in diesem Jahr erneut höher ausfallen als prognostiziert. Deswegen will der Bund weitere 60 Milliarden Euro an Schulden aufnehmen. Die Opposition kritisiert das Vorgehen.

15.04.2021

Zu spät, zu langsam, zu viel?Vor allem der Bund findet die Notbremse gut

Mit der bundesweiten Notbremse will Kanzlerin Merkel die dritte Corona-Welle brechen. Dafür ist sie bereit, den Ländern erstmals Maßnahmen aufzuzwingen. Die haben dafür wenig Verständnis. Auch Mediziner kritisieren das Verfahren, weil es zu viel Zeit in Anspruch nimmt.

14.04.2021

ntv-Podcast mit Domscheit-Berg"Politiker sollten mehr Science-Fiction lesen"

Anke Domscheit-Berg lebt in ihrem Heimatort das dezentrale Internet. Im Keller werkeln Bildungsserver für die örtlichen Schulen, im alten Bahnhof werden in einer Kreativwerkstatt Corona-Gesichtsvisiere produziert. Darüber spricht die Bundestagsabgeordnete in "So techt Deutschland".

14.04.2021Von Andreas Laukat