Bundesverfassungsschutz

Aktuelle News, Hintergründe, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Bundesverfassungsschutz

"Dumme Äußerungen" überallGauland poltert gegen Verfassungsschutz

Die AfD gilt in den Augen des Bundesamts für Verfassungsschutz seit dieser Woche offiziell als "Prüffall". Führende Parteipolitiker können diese Einstufung nicht nachvollziehen. Der Vorsitzende Gauland sieht seine Partei zu Unrecht am Pranger.

16.01.2019

Bundesweite Beobachtung möglichVerfassungsschutz erklärt AfD zum "Prüffall"

Noch steht nicht fest, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD wegen "verfassungsfeindlicher Bestrebungen" beobachten wird. Doch mit der Erklärung, die Partei fortan als "Prüffall" einzuordnen, könnte ein derartiger Schritt der Behörde vorbereitet werden.

15.01.2019

Nachfolger für MaaßenHaldenwang wird Verfassungsschutzchef

Nach wochenlangem Streit um den Präsidenten des Verfassungsschutzes soll nun alles ganz schnell gehen: Eine Woche nach der Entlassung Maaßens schlägt Innenminister Seehofer einen Nachfolger vor.

12.11.2018

Abschied vom VerfassungsschutzMaaßen droht Disziplinarverfahren

Mit einer provokanten Rede verabschiedet sich Maaßen vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Sein Angriff auf die Regierung könnte den Ex-Behördenleiter teuer zu stehen kommen. Auf die Versetzung in den Ruhestand folgt womöglich eine weitere Strafe.

09.11.2018

Attentat auf BreitscheidplatzBerliner Polizei droht V-Mann-Skandal

In der bald zwei Jahre währenden Aufarbeitung des Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt gibt es neue Ungereimtheiten. Anders als bislang behauptet könnten Berliner Ermittler doch eine Vertrauensperson im Umfeld des Attentäters Amri geführt haben.

09.11.2018

Ministerium prüft EntlassungMaaßen redet sich ins politische Abseits

Lange ringt die Große Koalition um den umstrittenen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Dann wird ein Kompromiss für Maaßen gefunden. Nun schildert der Behördenchef auf Abruf seine Sicht der Dinge - und überschreitet damit wohl eine rote Linie.

04.11.2018

Ärger im Amri-Ausschuss De Maizière sandte Ex-Verfassungsschützerin

Eine fragwürdige Personalentscheidung bringt den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Bedrängnis. Er selbst soll eine Ex-Verfassungsschutzbeamtin im Amri-Untersuchungsausschuss untergebracht haben.

14.10.2018

Sachsen liefert kein MaterialBaldige Entscheidung zu AfD-Beobachtung

Der Bundesverfassungschutz prüft, ob die AfD beobachtet werden muss. Dazu sollen alle Länder Infos zuliefern. Die Materialen sind teils umfangreich. In drei Fällen bleiben sie indes ganz aus. Dennoch soll die Entscheidung rasch fallen.

12.10.2018

Abteilungsleiter-Posten belegtMinisterium schafft neue Stelle für Maaßen

Die Chefposition beim Bundesverfassungsschutz muss Hans-Georg Maaßen aufgeben. Doch auf Wunsch von CSU-Chef Horst Seehofer darf er ins Innenministerium wechseln. Seinem neuen Posten fallen offenbar zwei andere Stellen zum Opfer.

12.10.2018

Flugtickets für JugendlichenV-Mann soll IS-Reise organisiert haben

In der Berliner Islamistenszene setzt der Verfassungsschutz monatelang einen Informanten ein. Einem Medienbericht zufolge soll dieser aber nicht nur beobachtet und berichtet haben. Einem Jugendlichen verhalf er offenbar zu einer Reise in den Dschihad.

25.09.2018