Vorwürfe offenbar haltlosKreisverband der Grünen will Gelbhaar keine Chance gebenEs ist eine verwirrende Geschichte: Stefan Gelbhaar erzielt in Berlin-Pankow ein hervorragendes Ergebnis und soll für den Bundestag kandidieren. Belästigungsvorwürfe kosten ihn die Wahl. Nun wird immer wahrscheinlicher, dass die Vorwürfe jedoch erfunden sind. Das soll an der Entscheidung aber nichts ändern.18.01.2025
"Nicht nur eine Straftat""Gravierender Verdacht": Grünen-Spitze reagiert auf Intrige gegen GelbhaarDie Bundesvorsitzenden der Grünen, Brantner und Banaszak, äußern sich mit klaren Worten zu den offenbar falschen Missbrauchsvorwürfen gegen den Berliner Bundestagsabgeordneten Gelbhaar. Sie kündigen konsequente Maßnahmen an, auch einen Parteiausschluss.18.01.2025
Potenzielles Opfer verschwundenFrau erfindet wohl Missbrauchsvorwurf um Grünen-PolitikerWochenlang wird über die Missbrauchsvorwürfe berichtet, die gegen einen Grünen-Politiker aus der Hauptstadt erhoben wurden. Jetzt zeichnet sich ab, dass der mutmaßliche Skandal offenbar erfunden ist. Die Frau, die den Stein ins Rollen brachte, scheint gar nicht zu existieren.17.01.2025
"Die einzige Lösung"Scholz kontert Baerbock im Streit um Ukraine-HilfenDie ehemalige Ampel besteht mittlerweile nur noch aus zwei Parteien, das heißt aber nicht, dass es keinen Streit gibt: Kanzler Scholz soll neue Hilfen für die Ukraine blockiert haben, das löst Unmut bei Außenministerin Baerbock aus. Den Konflikt tragen beide in der Öffentlichkeit aus.17.01.2025
Kanzler im ZeugenstandScholz: Ausstieg aus Atomkraft war richtigFast neun Stunden dauert die Anhörung von Wirtschaftsminister Habeck im Atom-Untersuchungsausschuss, am Abend widmen sich die Fragesteller dann dem letzten Zeugen: Kanzler Scholz. Der spricht gleich zu Beginn über sein Machtwort aus dem Jahr 2022.17.01.2025
"Ich war für den Weiterbetrieb"Lindner belastet Grüne beim Atom-AusstiegIm Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg sieht der frühere Finanzminister Lindner die Grünen in der Hauptverantwortung. Zwar habe man in der Ampel einvernehmlich entschieden, inmitten der Energiekrise wäre er aber für den Weiterbetrieb der drei AKW gewesen, sagt der FDP-Chef. 15.01.2025
Bleibt Nein zu Schwarz-Grün?Die CSU sackt in Bayern ab - Söder verschiebt FokusWenige Wochen vor der Bundestagswahl befindet sich die CSU in der Gunst der Wähler im Freistaat Bayern etwas im Abschwung. Die ehemaligen Ampelparteien gewinnen laut einer Umfrage indes dazu. Im fränkischen Kloster Banz äußert sich Söder auch zu einer möglichen Koalitionsbildung.15.01.2025
Landtag wählt KontrollkommissionAfD-Abgeordneter Hütter darf Sachsens Verfassungsschutz überwachenEin Dammbruch oder der Respekt des Wahlergebnisses? Die Wahl des AfD-Abgeordneten Carsten Hütter in die Parlamentarische Kontrollkommission in Sachsen schlägt hohe Wellen. Denn: sein Landesverband ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die CDU stimmt dennoch für ihn. 15.01.2025
Vor der BürgerschaftswahlRot-Grün in Hamburg deutlich vorn - drei Parteien müssen zitternEine Woche nach der Bundestagswahl wird in Hamburg ein neues Landesparlament gewählt. Dabei kann sich die rot-grüne Koalition wohl auf eine weitere Legislatur einstellen. Vor allem der Erste Bürgermeister Tschentscher liegt in der Wählergunst vorn. Und auch die Regierungsarbeit stößt auf viel Wohlwollen.15.01.2025
Mit nur 48 Jahren gestorbenGrünen-Politikerin Stephanie Aeffner ist totStephanie Aeffner saß seit 2021 im Deutschen Bundestag. Sie vertrat für den Wahlkreis Pforzheim die Grünen aus Baden-Württemberg im Parlament. Jetzt ist die 48-Jährige plötzlich gestorben. 15.01.2025