Berlin & BrandenburgAntiisraelische Demonstration am 7. Oktober? - Polizei berät
ntv bei Google bevorzugenDie Berliner Polizei prüft, ob eine Demonstration gegen Israel am 7. Oktober stattfinden darf. Eine Rolle spielen auch Aufrufe mit Bezug zu Gewalt.
Berlin (dpa/bb) - Ob am Jahrestag des islamistischen Terrorangriffs auf Israel in Berlin eine antiisraelische Demonstration begleitet von gewaltverherrlichenden Aufrufen stattfinden wird, ist aus Sicht der Polizei noch nicht entschieden. Zu der für Mittwoch um 18.00 Uhr angemeldeten Demonstration gebe es noch Überlegungen, eine Entscheidung über ein mögliches Verbot werde erwartet, sagte ein Sprecher.
Der Titel der Demonstration am Mittwoch, 7. Oktober, von Kreuzberg nach Neukölln lautet in der Anmeldung mit 150 Teilnehmern: "Down with Colonialism" (deutsch: nieder mit Kolonisation). Im Internet gibt es dazu Aufrufe mit dem Slogan: "Until total Liberation" (deutsch: bis zur vollständigen Befreiung).
Abgebildet ist eine Planierraupe, die einen Zaun und Stacheldraht durchbricht. Im Text wird der Terrorangriff von 2023 auf deutsch, englisch und arabisch als Ausbruch aus dem Gefängnis Gaza, Aufstand gegen den "Zionismus" und "Leuchtfeuer der Standhaftigkeit" gefeiert. Das LKA Berlin ermittelt dazu wegen Gewaltverherrlichung.
Mit Planierraupen fuhren Terroristen der Hamas am 7. Oktober 2023 aus Gaza durch den Grenzzaun auf israelisches Gebiet. Mehrere Tausend schwer bewaffnete Terroristen folgten in Autos und auf Motorrädern, überfielen israelische Siedlungen, töteten mehr als 1.000 Menschen und entführten zahlreiche Geiseln.
Eine weitere "bundesweite Demo" wird mit dem Titel "United for Palestine" für Samstag in Berlin angekündigt. Angemeldet bei der Polizei ist sie bislang aber nicht.