SPD-Lieblingsprojekt im FokusSchwesigs "Spezialoperation" wird aufgeklärtHeute nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf, der für Manuela Schwesig schon jetzt ein Problem ist. Er soll die Hintergründe einer dubiosen Stiftung klären, mit der die SPD den Bau von Nord Stream 2 sichern wollte. Dabei dürfte manches pikante Detail zur SPD-Russland-Connection bekannt werden.17.06.2022Von Thomas Schmoll
Vier Männer in KiewAm Ende sagt Scholz "Slava Ukraini"Nun war er doch noch da - Bundeskanzler Scholz trifft in Kiew Präsident Selenskyj. Gemeinsam mit Macron, Draghi und dem rumänischen Präsidenten Iohannis hat er eine wichtige Botschaft. Dabei geht es nicht nur um den Kandidatenstatus für den EU-Beitritt.16.06.2022Von Volker Petersen
Gestrichene PrivilegienBraun will nicht mit Schröder über Büro sprechenDer Haushaltsausschuss streicht Altkanzler Schröder sein Bundestagsbüro samt Mitarbeiter. Das will dieser nicht hinnehmen. Per Anwalt bittet er um ein klärendes Gespräch, was auf klare Ablehnung stößt. Der Chef des Ausschusses, Helge Braun, bezeichnet den Vorgang als "würdelos".16.06.2022
"Mit gutem Deckmantel"Russe wollte Weltstrafgericht infiltrieren Was genau hat sich in Butscha zugetragen? Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt in dieser Frage gegen Moskau. Dabei entdecken niederländische Behörden Ungereimtheiten bei einem Praktikantenanwärter im Gericht. Sie entlarven ihn als russischen Geheimdienstoffizier.16.06.2022
Mitverantwortung des WestensWagenknecht will Ukraine-Krieg anders einordnenInsbesondere die USA sieht Linken-Politikerin Wagenknecht mitverantwortlich für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Einen Leitantrag ihrer Partei will sie deswegen abändern lassen, Wortbruch der NATO bei der Osterweiterung und US-Unterstützung für einen "Regime-Change" in Kiew erwähnt wissen.16.06.2022
Ratschläge an Scholz aus MoskauKreml: Weitere Aufrüstung der Ukraine "sinnlos"Das Treffen zwischen dem Bundeskanzler und dem ukrainischen Präsidenten wird auch von Moskau mit großem Interesse verfolgt. Putins Sprecher betont, dass Scholz nicht nur über Waffenlieferungen sprechen, sondern Selenskyj seine Kräftefehleinschätzung deutlich machen sollte. 16.06.2022
Immer weniger russisches GasWirtschaftsminister Habeck nennt Lage ernstSeit Tagen stocken die russischen Gaslieferungen. Nicht nur in Deutschland kommt deutlich weniger an, auch Österreich und Tschechien sind nun betroffen. Wirtschaftsminister Habeck zeigt sich besorgt und ruft zum Energiesparen auf. "Es ist jetzt der Zeitpunkt, das zu tun." Jede Kilowattstunde helfe. 16.06.2022
"Fan von Leberwurst"Medwedew lästert über Scholz' Kiew-BesuchEr galt mal als Hoffnungsträger, inzwischen fällt Russlands Ex-Präsident Medwedew durch radikalisierte Positionen auf. Auch zum Besuch von Kanzler Scholz in Kiew äußert er sich: "Die europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti lieben es, Kiew zu besuchen", schreibt er. "Mit null Nutzen."16.06.2022
Schwere Kämpfe um SjewjerodonezkSeparatisten versprechen humanitären KorridorSeit Wochen ist die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk heftig umkämpft. Noch Tausende Zivilisten sollen dort ausharren, Gouverneur Hajdaj erklärt, die ukrainische Armee halte "den Feind so gut es geht zurück". Die prorussischen Separatisten sagen indes einen Korridor für Zivilisten zu.16.06.2022
Bankkonten in US-Dollar erlaubenRussische Zentralbankchefin will Kapitalkontrollen beendenWegen der westlichen Sanktionen aufgrund des russischen Krieges gegen die Ukraine reagiert Russland mit Devisenbeschränkungen. Diese könnten nun weitgehend aufgehoben werden, dafür spricht sich Zentralbankchefin Nabiullina aus. Sie fordert zudem einen Umbau der Wirtschaft.16.06.2022
