"Niemand bestreitet es"Pistorius beharrt auf Zwei-Prozent-ZielVerteidigungsminister Pistorius betrachtet das Zwei-Prozent-Ziel bei der Bundeswehr-Finanzierung als gesetzt. Und auch in der Koalition sei dies Konsens. Unterschiedliche Vorstellungen gebe es hingegen bei der Frage, wie es erreicht werden könne.21.02.2023
"Welt gefährlicher"NATO wirft Putin Demontage der Rüstungskontrolle vorPutin legt den atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA auf Eis - eine Möglichkeit zur Kontrolle gibt es nun nicht mehr. NATO-Generalsekretär Stoltenberg blickt mit großer Sorge auf diese Ankündigung. Die USA machen derweil klar: Sie haben Moskau im Blick und treffen Vorbereitungen für den Ernstfall. 21.02.2023
Blinken besucht AnkaraUSA sind offen für Kampfjet-Lieferung an TürkeiSeit langem blockiert der US-Kongress die Lieferung von Kampfjets an Ankara. Während seiner Türkei-Reise betont US-Außenminister Blinken, man wolle die Flugzeuge bereitstellen. Die Bedingung dafür könnte die türkische Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands sein.20.02.2023
Kühnert im "ntv Frühstart""Spielräume im Haushalt gerne erweitern"Verteidigungsminister Pistorius fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Das will die SPD auch zur Verfügung stellen. Nur wo soll es herkommen? Kevin Kühnert sieht großen Redebedarf in der Ampelkoalition.20.02.2023
SPD-Spitze gespaltenEsken sieht höheren Bundeswehretat kritisch In der SPD-Spitze herrscht Uneinigkeit über die künftige Höhe des Wehretats. Während Verteidigungsminister Pistorius von SPD--Chef Klingbeil Rückendeckung bekommt, als er zehn Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verlangt, zeigt sich die Co-Vorsitzende Esken zögerlich. 19.02.2023
Anders als der KanzlerPistorius will Ukrainer als Gewinner sehenAuf der Münchner Sicherheitskonferenz stellt sich Pistorius auf die Seite derer, die einen Sieg der Ukraine als Kriegsziel nennen. Damit setzt sich der SPD-Politiker vom Kanzler ab. Der Verteidigungsminister bekennt sich auch zum Zwei-Prozent-Versprechen an die NATO. Dafür gibt es Lob von FDP und Union. 18.02.2023
Wie bei Corona-ImpfstoffenEU prüft gemeinsamen Munitionseinkauf für KiewIm Ukraine-Krieg besinnt sich die EU auf ein bewährtes Kampfinstrument gegen das Coronavirus: Wie bei den Impfstoffen prüft Brüssel derzeit eine gemeinsame Munitionsbeschaffung der Mitgliedsstaaten. Eine Million Granaten sollen in den Einkaufskorb. 17.02.2023
"Putin will ein anderes Europa"Stoltenberg: "Krieg kann viele, viele, viele, viele Jahre dauern"Fast ein Jahr nach Kriegsbeginn zeigt sich Jens Stoltenberg wenig zuversichtlich. Der NATO-Generalsekretär rechnet mit einem "langwierigen" Krieg und warnt zugleich vor den Gefahren eines russischen Sieges- nicht nur für die Ukraine. Einen positiven Aspekt kann er dem Krieg jedoch abgewinnen.16.02.2023
NATO-Ziel soll erhöht werdenPistorius will viele weitere Milliarden für WehretatDeutschland verfehlt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Der neue Verteidigungsminister fordert trotzdem einen noch höheren Richtwert. Auch Bundeskanzler Scholz und SPD-Parteichef Klingbeil seien einverstanden, sagt Pistorius.15.02.2023
Erst 17 moderne Leos sicherGeplantes Panzer-Bataillon für Ukraine schrumpftDer Druck auf Deutschlands Ja zu Panzerlieferung ist über Monate immens. Nun ist es erfolgt, aber die Zusagen anderer Staaten stehen aus. Bisher stehen 14 Panzer aus Deutschland und 3 aus Portugal fest, andere Länder prüfen. Für den Gepard-Schützenpanzer reicht zudem die Munition nicht mehr lange.15.02.2023
