Hetzer trieben Ärztin in den TodBerliner Justiz stellt Ermittlungen im Fall Kellermayr einDer Suizid von Lisa-Marie Kellermayr im Juli 2022 sorgt für Bestürzung in Österreich. Die Ärztin wurde monatelang bedroht und fühlte sich dem Hass von Impfgegnern ausgesetzt. Unter anderem zwei Berliner sollen der Medizinerin Hassmails gesandt haben. Die Ermittlungen gegen sie werden nun aber eingestellt. 20.01.2023
Stärkung der NATO-OstflankeBundeswehr verlegt Patriot-System ab Montag nach PolenDas Flugabwehrraketen-System Patriot ist in Deutschland seit 1989 im Einsatz. Berlin sagt sowohl der Ukraine als auch Polen die Lieferung der Defensivwaffe zu. Deutsche Soldaten werden in wenigen Tagen mit der Verlegung zweier Exemplare beginnen.20.01.2023
Opposition kritisiert BehördenRhein: Lübcke-Mord war nicht zu verhindernHätte der Verfassungsschutz vor dem Rechtsextremisten Stephan Ernst warnen müssen? Diese und andere Fragen treiben den Untersuchungsausschuss zum Mord an dem CDU-Politiker Lübcke um. Hessens früherer Innenminister Rhein verteidigt die Arbeit der Behörde. Die Opposition nennt sie "desaströs".20.01.2023
"Krisenerprobte" MinisterinWeil bildet Kabinett wegen Pistorius-Weggang umDer eine geht nach Berlin, der andere kommt aus Berlin zurück: Weil Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister ist, wird in Niedersachsen das Kabinett umgebildet. Der Bundestagsabgeordnete Philippi kehrt in seine Heimat zurück. Und das Innenressort wird nun erstmals von einer Frau geführt.20.01.2023
Ex-Botschafter über RamsteinMelnyk kritisiert Deutschlands "Panzer-Kasperltheater"Im Mittelpunkt der Ramstein-Konferenz steht die mögliche Lieferung der deutschen "Leopard"-Panzer an Kiew. Die Bundesregierung zögert weiterhin. Andrij Melnyk, Ex-Botschafter der Ukraine in Berlin, wendet sich mit deutlichen Worten an Deutschlands neuen Verteidigungsminister.20.01.2023
Zweifel an ErinnerungslückenScholz muss ein drittes Mal vor Cum-Ex-AusschussDie CDU in Hamburg ist sich sicher, dass der Bundeskanzler in der Vergangenheit vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gelogen hat. Auf Initiative der Christdemokraten und der Linken muss Scholz ein drittes Mal aussagen. Ein ehemals geheimes Protokoll ist der Anlass dafür.20.01.2023
Noch immer keine EntscheidungPistorius lässt "Leopard"-Bestände prüfen, Export-Frage offenBoris Pistorius will den Fehler, der bei der "Marder"-Entscheidung gemacht wurde, nicht wiederholen: Für den Fall, dass Deutschland der Ukraine "Leopard" liefern sollte, lässt der Verteidigungsminister prüfen, wie viele dieser Kampfpanzer vorhanden sind. Ob andere Länder "Leopard" liefern dürfen, sei nicht entschieden.20.01.2023
"Hängt nicht von US-Abrams ab"Bundesregierung dementiert Junktim zu "Leopard"-LieferungMedienberichten zufolge soll eine Lieferung von "Leopard 2"-Panzern daran gekoppelt sein, ob die USA ebenfalls Kampfpanzer an die Ukraine schicken. Aus Berlin folgt nun das Dementi. 20.01.2023
Anton Hofreiter im "Frühstart""Der Kanzler handelt weder vernünftig noch fair"Der Grüne Hofreiter wirft Bundeskanzler Scholz vor, sich in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine hinter anderen Ländern zu verstecken. Deutschland habe schon zu Beginn des Krieges wegen seiner Zögerlichkeit viel Ansehen verloren und nun "droht uns jetzt wieder ein massiver Ansehensverlust".20.01.2023
Auch Niederlande haben ProblemeTausende Asylbewerber in Belgien sind obdachlosIn Belgien steht Schutzsuchenden ein Platz in einem Wohnheim zu, doch der Staat schafft dafür nicht genug Kapazitäten. Die Folge: Tausende sind obdachlos. In dem kleinen Königreich soll die Lage laut Flüchtlingshilfswerk "unter die humanitäre Untergrenze" gesunken sein.20.01.2023
