Kurt Biedenkopf wird 90CDU-Querdenker und "König" der SachsenKurt Biedenkopf ist ein Politiker, der Auseinandersetzungen um Sachthemen nicht scheut. Der CDU-Politiker, der sein neuntes Lebensjahrzehnt vollendet, blickt auf eine wechselhafte Karriere zurück. Seine politische Blütezeit erlebt er als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen.28.01.2020Von Wolfram Neidhard
Amthor im "ntv Frühstart"Kritik an Antisemitismus in "muslimischen Kreisen"Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz beklagt CDU-Politiker Amthor eine Zunahme von Antisemitismus. Vor allem in "muslimisch geprägten Kulturkreisen" sei das Problem häufig anzutreffen.27.01.2020
"Sorge, dass wir uns blamieren"Union erwägt Verschiebung der GrundrenteDer Bundesarbeitsminister will nächstes Jahr mit der Einführung der Grundrente starten. Doch die Union hat noch Verhandlungsbedarf. Besser sei es vielleicht, das ganze Vorhaben um ein halbes Jahr zu verschieben, heißt es aus Kreisen der Union.27.01.2020
Streit um 5G-SicherheitUnion steht vor Huawei-KompromissDie Spitze der CDU/CSU-Fraktion will den Konflikt über eine Beteiligung des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei schnellstmöglich lösen. Unionsinterne Kritiker bemängeln die Sicherheit des Netzes. Angela Merkel warnt allerdings inständig vor einem Ausschluss chinesischer Anbieter.26.01.2020
"Nicht befriedigend gelöst"Brinkhaus will Korrekturen an GrundrenteDie Grundrente ist weiter ein Streitpunkt zwischen Union und SPD. Inzwischen ringen beide Seiten um die konkrete Ausgestaltung des mühsam ausgehandelten Kompromisses. Die CDU dringt auf Nachbesserungen. Arbeitsminister Heil appelliert an den guten Willen aller Beteiligten.26.01.2020
RTL/ntv TrendbarometerSPD-Führung "eher als Zumutung empfunden"SPD-Vize Kühnert nennt als Untergrenze zehn Prozent, ab derer es "lachhaft" wäre, sich Volkspartei zu nennen. In der jüngsten Forsa-Umfrage nähert sich die Partei dieser Marke wieder. Und auch CDU-Chefin AKK kann in der Wählergunst nicht gewinnen.25.01.2020
Kasten für 18,88 EuroGetränkemarkt verkaufte Nazi-BierBierkästen mit Nazi-Symbolen auf den Flaschen stapeln sich in einem Getränkemarkt in Sachsen-Anhalt. Bilder von der Ware verbreiten sich in sozialen Netzwerken und sorgen für Empörung. Der Staatsschutz ermittelt.24.01.2020
Gelöschte HandydatenVon der Leyen bringt AKK in die ZwickmühleIm Beraterskandal erhöht die Opposition den Druck auf die Verteidigungsministerin, die gelöschten Handydaten ihrer Vorgängerin zu retten. "Passiert das nicht, ist es auch ihre Affäre", heißt es. Für Kramp-Karrenbauer birgt die Wahl zwischen Pest und Cholera erhebliche Gefahr.22.01.2020Von Thomas Schmoll
Ressorts fix, Ramelow-Wahl wanktThüringen rätselt über eigene VerfassungDie Linke will in Thüringen eine Minderheitsregierung wagen - und könnte schon an der ersten Hürde scheitern. Um Ministerpräsident zu werden, fehlen Ramelow die Stimmen. Oder doch nicht? Über die Interpretation der Landesverfassung gibt es plötzlich Streit. 22.01.2020
Schrumpfkur für Riesen-BundestagLegen sich die Parteien selbst Zügel an?Im Bundestag sitzen 709 Abgeordnete - 111 mehr als vorgesehen. Bei der nächsten Wahl könnte diese Zahl noch einmal stark steigen. Alle Parteien wollen ein solch aufgeblähtes Parlament verhindern. Keine will jedoch dadurch einen Machtverlust erleiden. Am Ende könnte der Zeitmangel Tatsachen schaffen.19.01.2020
