Statements von BerufspolitikernMit Worthülsen gegen das Ende der Berliner Republik, wie wir sie kanntenNach bitteren Wahlergebnissen sowie Siegen der AfD übertünchen Berufspolitiker aller Couleur ihre Verzweiflung mit den immer selben Floskeln. Doch all das Altbekannte, Ausweichende, Bemäntelnde und Substanzlose ist es, was die Menschen so demokratiemüde macht.08.09.2026Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Gedankenspiel für Sachsen-AnhaltSPD lehnt überparteilichen Ministerpräsidenten nicht kategorisch abWer regiert in Zukunft Sachsen-Anhalt? Nach der Landtagswahl sind die Mehrheitsverhältnisse in Magdeburg kompliziert. Das BSW setzt sich für einen überparteilichen Regierungschef ein. Die SPD ist zumindest nicht grundsätzlich abgeneigt.07.09.2026
AfD erobert Sachsen-AnhaltSechs Lehren aus einem historischen WahlabendEines der nach Stimmberechtigten kleinsten Bundesländer schickt Schockwellen durch die Republik. Nach dem Wahlabend in Sachsen-Anhalt könnte der nächste Ministerpräsident ein AfD-Parteibuch haben - und Kanzler Merz erwartet ein maximal heißer Herbst.07.09.2026Von Sebastian Huld, Lukas Märkle und Volker Petersen
Arbeitsministerin Bas im VerzugUnion dringt auf Grundsicherungsstopp für polizeilich GesuchteGrundsicherungsempfänger, die per Haftbefehl gesucht werden, bekommen weiterhin Geld vom Staat. Die schwarz-rote Koalition wollte das beenden, doch ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bas steht weiterhin aus. Die Union macht Druck auf die SPD-Chefin. 31.08.2026
"Bas jetzt in der Verantwortung"Unionsfraktion pocht auf zeitnahe Gesetzentwürfe zur Rente mit 63Die Rentenkommission plädiert für das Aus der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Die Bundesregierung will die Reform umsetzen, doch der Gesetzestext fehlt bisher. In der Debatte um mögliche Ausnahmen werden Rufe nach Übergangsregelungen lauter.30.08.2026
"Wie beim Fußball"Bas erwartet Diskussionen über Parteispitze bei WahlkatastropheIn der SPD wächst durch die schlechten Umfrageergebnisse die Kritik an den Vorsitzenden Bas und Klingbeil. Die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt sind für die Partei richtungsweisend. Laut Bas wäre ein Ausscheiden aus dem Landtag "katastrophal".29.08.2026
"Sollte die Union überdenken"Bas zweifelt an Attestpflicht ab Tag einsNach der Kabinettsklausur in Brandenburg gibt sich SPD-Chefin Bas kooperativ. Zugleich lässt sie durchblicken, dass die Beschlüsse der schwarz-roten Regierung bei Krankschreibungen und Frührente ihr gegen den Strich gehen. 29.08.2026
"Starke Persönlichkeit"Klingbeil: Alle in SPD sind froh über SchwesigIn der SPD brodelt es seit Monaten. Schlechte Umfragewerte setzen die Parteispitze unter Druck. Immer wieder wird Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig als Kandidatin für den Bundesvorsitz genannt. Klingbeil bemüht sich nun, die Personaldebatte zu beenden. 19.08.2026
Lieber Schwerin als BerlinManuela Schwesig will weder Bas noch Klingbeil ersetzenIn einem Monat wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Manuela Schwesig hat gute Chancen, ihre Arbeit als Landeschefin fortführen zu können. In der SPD würden sie viele aber auch gerne in Berlin sehen. Doch die 52-Jährige wiegelt ab. 18.08.2026
"Wenn 80 Prozent sagen ..."Berliner SPD will Reformpaket wieder aufschnürenDas Reformpaket der Bundesregierung steht unter Beschuss aus allen Richtungen. Auch in der Bevölkerung löst es keine Begeisterungsstürme aus. Für den Berliner Spitzenkandidaten der SPD ein klares Zeichen, die Weichen in eine andere Richtung zu stellen.15.08.2026
