Scholz kündigt Turbo anGroKo will Klimagesetz noch vor der WahlDas Klimaschutzgesetz der Großen Koalition reicht nicht aus, urteilt das Verfassungsgericht. Noch vor der Wahl wollen Union und SPD ihre Fehler selbst ausbessern. Die Zeit drängt.30.04.2021
CDU Südthüringen entscheidetWie Hans-Georg Maaßen der CDU gefährlich wirdRechter als Hans-Georg Maaßen geht's in der CDU kaum. Heute soll er Direktkandidat für Südthüringen werden. Dort sehen sie die Chance, im September die AfD auszustechen. Doch der Ex-Verfassungsschützer bringt neue Gefahr für die Union. 30.04.2021Von Frauke Niemeyer
Kooperation der Länder forciertMerkel und Li reden über Dissens hinwegEs ist die sechste Auflage der deutsch-chinesischen Regierungsberatungen. Vor dem Hintergrund der Pandemie treffen Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Li virtuell aufeinander. Auch wenn die deutsche Regierungschefin eine positive Bilanz der bisherigen Konsultationen zieht - einfach sind die Gespräche nicht. 28.04.2021
Neuer Podcast "heute wichtig"Kampf gegen Klischees über Sinti und RomaFür ihren Einsatz für die Rechte von Sinti und Roma bekommt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute den Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma verliehen - doch noch immer wird die Minderheit in Deutschland diskriminiert. Wie Radoslav Ganev dagegen ankämpft, erzählt er im Podcast "heute wichtig". 28.04.2021
"Vieles geschieht subtil"Röttgen warnt vor Naivität gegenüber ChinaÜber China werde in Deutschland zu wenig gesprochen, findet Norbert Röttgen. Kurz vor den anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen rät der Außenpolitiker, Chinas strategischen Einfluss-Ausbau nicht zu unterschätzen. 28.04.2021
Hoffen auf einen besseren HerbstMerkel kann Frust der Künstler verstehenDie Branche der Kunst- und Kulturschaffenden zählt zu den am härtesten von der Pandemie betroffenen Bereichen. Seit Monaten sind Kinos und Theater dicht. Konzerte finden nicht statt. Dass sich das sehr bald ändert, kann Kanzlerin Merkel nicht versprechen. Sie versucht es mit tröstenden Worten.27.04.2021
Kritik an ErgebnissenImpfgipfel "hinkt der Realität hinterher"Mehr Tempo beim Impfen, perspektivisch auch die Aufhebung der Priorisierung und erste Gedanken über die Rückgabe von Rechten für Geimpfte - viele Kritiker finden diese Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels unzureichend und zu unkonkret.27.04.2021
Freiheiten für Geschützte?Spahn: Über Geimpfte am 28. Mai entscheidenKönnen Geimpfte bald von Lockerungen profitieren oder gelten auch für sie weiterhin strenge Beschränkungen? Ende Mai wird diese Frage final entschieden, wie Gesundheitsminister Spahn nun ankündigt. Bei den Länderchefs selbst gehen die Meinungen darüber weit auseinander. 26.04.2021
Erleichterungen auf dem WegMerkel kündigt Ende der Impf-Priorisierung anSpätestens im Juni soll die Priorisierung bei der Corona-Impfung fallen - das kündigt Kanzlerin Merkel an. Es könne sich dann zwar jeder um einen Termin bemühen, das heiße aber nicht, "dass jeder sofort geimpft werden kann", mahnt sie gleichzeitig. Zudem sollen Geimpfte von weiten Lockerungen profitieren.26.04.2021
Impfgipfel will LockerungenFreiheiten für Geimpfte - was dafür und was dagegen sprichtMerkel und die Länderchefs verhandeln heute über Erleichterungen für Geimpfte. Die könnten der Wirtschaft helfen und den Anreiz zum Impfen erhöhen. Sie könnten aber auch gefährlich werden. 26.04.2021Von Frauke Niemeyer
