Beschlussvorlage für KonferenzDiese Corona-Regeln will Merkel durchsetzenKeine privaten Feiern bis Weihnachten, striktere Kontaktbeschränkungen und zur Not geteilte Schulklassen: Bei der Bund-Länder-Schalte von Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs droht in einigen Punkten neuer Streit. Sicher ist schon jetzt: Lockerungen wird es vorerst nicht geben. 16.11.2020
Bund-Länder-Runde tagt am MontagDiese Corona-Verschärfungen sind im GesprächSeit Anfang November ist der neue Teil-Lockdown in Kraft. Wider Erwarten sind die Infektionszahlen nicht so stark zurückgegangen wie erhofft. Deshalb wollen Kanzlerin Merkel und die Länderchefs beim nächsten Corona-Gipfel weitere Beschränkungen diskutieren - unter anderem im Schulbereich. 15.11.2020
Vor Beratungen mit MerkelLänder sind gegen schärfere Corona-Regeln Am Montag will Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs ein Zwischenfazit des Teil-Lockdowns ziehen. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen wollen die Ministerpräsidenten aber verhindern. Thüringens Regierungschef Ramelow verlangt sogar eine Parlamentsbeteiligung.15.11.2020
"Wende noch nicht erreicht"Altmaier sieht Einschränkungen über MonateAm Montag wollen Bund und Länder eine Zwischenbilanz zum Teil-Lockdown ziehen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier prognostiziert schon jetzt, dass mit einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu rechnen ist. Aus Bayern und Sachsen kommen ähnliche Töne.15.11.2020
Selbst vertrauliche Gespräche Merkel muss Journalisten-Treffen offenlegenSelbst für die Kanzlerin gehören nicht öffentliche Hintergrundgespräche mit Journalisten zum politischen Alltag. In einem Urteil fordert das Berliner Verwaltungsgericht mehr Transparenz über diese Treffen. Die Regierung fürchtet, die sogenannten Hintergrundgespräche seien so in Zukunft nicht mehr möglich.14.11.2020
"Wird uns viel abverlangen"Merkel stimmt Bürger auf harten Winter einDie in die Höhe schnellenden Infektionszahlen machen Lockerungen in diesem November äußerst unwahrscheinlich. Da macht die Bundesregierung auch keinerlei Hoffnung. Mit warnenden Worten stimmt Kanzlerin Merkel die Deutschen nun aber auch auf die Wintermonate ein.14.11.2020
Teil-Lockdown wirkt bisher kaumLänderchefs: Keine Lockerungen zu erwartenEine leichte Abschwächung der Infektionsdynamik, mehr nicht: Die Corona-Lage in Deutschland ist noch immer angespannt. Beim Bund-Länder-Treffen am Montag dürfte es nach Sicht mehrerer Landesregierungen daher nicht um Lockerungen gehen. Im Gegenteil: Womöglich kommt auch das Thema Schulen nochmals auf den Tisch.13.11.2020
Weihnachtsfeiern fallen wohl ausSöder will erst ab Inzidenz von 50 lockernDie Kanzlerin, der Gesundheitsminister und das Robert-Koch-Institut sind sich einig: Ein schnelles Ende der Corona-Beschränkungen ist nicht in Sicht. Der bayerische Länderchef schlägt eine Maßgabe für Lockerungen vor. Ein Virologe widerspricht.12.11.2020
Mehr Frauen in Dax-VorständenSöder ist für eine Quote, Merkel auchIn der Debatte über mehr Gleichberechtigung in den Führungsetagen großer Unternehmen macht Bayerns Ministerpräsident Söder deutlich: Er ist für eine Frauenquote. Die SPD befürchtet, dass es sich dabei nur um leere Versprechungen handelt - schließlich kämen vorgelegte Gesetze kaum voran.11.11.2020
"Es ist beschämend"Biden kritisiert Trumps UneinsichtigkeitDas fehlende Niederlage-Eingeständnis wird Trumps Vermächtnis als Präsident nicht helfen, da ist sich der gewählte US-Präsident Joe Biden sicher. An seinen Plänen ändere das nichts. Vor allem die angeknacksten Beziehungen zur EU will er wieder kitten, wie erste Telefonate mit Merkel & Co. zeigen. 10.11.2020
