Carsten Linnemann im Interview"Für Neuwahlen sind die Werte dieser Parteien einfach zu schlecht"CDU-Generalsekretär Linnemann geht nicht davon aus, dass die Bundesregierung die von Bundeskanzler Scholz in Aussicht gestellten Abschiebungen nach Afghanistan umsetzen wird. "Ich hoffe wirklich, dass es passiert, glaube aber noch nicht daran", sagt Linnemann im Interview mit ntv.de.08.06.2024
Scholz' Worte reiner Wahlkampf?Söder glaubt nicht an Abschiebungen nach AfghanistanMigrationsexperte Thym findet, die veränderte Situation in Afghanistan und Syrien rechtfertige nicht länger ein pauschales Bleiberecht in Deutschland. Bayerns Ministerpräsident stellt trotzdem öffentlich infrage, dass der Kanzler seiner Abschiebe-Ankündigung Taten folgen lässt.08.06.2024
Antwort auf Scholz-ForderungTaliban zeigen sich offen für Gespräche über AbschiebungenNach dem Mord an einem Polizisten in Mannheim durch einen Afghanen fordert Bundeskanzler Scholz Abschiebungen auch nach Afghanistan. Die radikalislamischen Taliban reagieren - und geben sich gesprächsbereit. 07.06.2024
Scholz-Ankündigung im BundestagAbschiebungen nach Afghanistan - wie soll das gehen?Nach dem Mord an einem Polizisten durch einen Afghanen fordert Kanzler Scholz Abschiebungen auch nach Afghanistan. Wie das funktionieren soll, erklärt er nicht. Union und Grüne sind skeptisch - aus sehr unterschiedlichen Gründen.06.06.2024Von Hubertus Volmer
Wegen "moralischer Verbrechen"Taliban lassen 63 Menschen öffentlich auspeitschenNach ihrer erneuten Machtübernahme im August 2021 führen die Taliban in Afghanistan wieder öffentliche Strafen ein. In einem Stadion lassen die Islamisten jetzt im Beisein von Anwohnern 14 Frauen und 49 Männer auspeitschen. 06.06.2024
"Solche gehören abgeschoben"Scholz will bei schweren Straftaten nach Afghanistan abschiebenNach der tödlichen Messerattacke in Mannheim auf einen Polizisten fordert der Bundeskanzler, Schwerstkriminelle wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Wer Terrorismus verherrlicht, soll ebenso ausreisen müssen. Zudem verlangt Scholz mehr Messerverbotszonen.06.06.2024
Nouripour warntWarum der Grünen-Chef nicht nach Afghanistan abschieben willNach der Messerattacke in Mannheim fordern mehrere Parteien die Abschiebung Schwerkrimineller nach Afghanistan. Grünen-Chef Nouripour spricht sich dagegen aus. Solche Abschiebungen könnten sogar schädlich für die Sicherheit in Deutschland sein, argumentiert er. 05.06.2024
Statt mit Taliban zu verhandelnMinister will Abschiebeabkommen mit Afghanistans NachbarnDie tödliche Messerattacke in Mannheim hat die Debatte um Abschiebungen von Straftätern weiter angeheizt. Thüringens Innenminister Maier hält Rückführungen nach Afghanistan für vertretbar. Dafür müsse auch nicht mit den Taliban verhandelt werden. 05.06.2024
Reaktion auf Messer-AttackeFaeser prüft Abschiebung nach AfghanistanDie Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan ist neu entfacht. Nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim fordern SPD und FDP entsprechende Schritte. Die Bundesregierung prüft nun, wie Straftäter und Gefährder in das Land abgeschoben werden können. Allerdings wird vor Illusionen gewarnt.03.06.2024
Debatte nach Messerangriff"Gefährder müssen schleunigst unser Land verlassen"Der Tod eines Polizisten durch eine Messerattacke in Mannheim löst eine Debatte über Konsequenzen für ausländische Straftäter aus. Mehrere Politiker fordern, auch wieder in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert zudem mehr kommunale Messerverbotszonen.03.06.2024
