ThüringenSteinmeier auf Erinnerungstour in Weimar
ntv bei Google bevorzugenIn der Klassikstadt verbindet das Staatsoberhaupt "das Helle und das Dunkle" der deutschen Geschichte. Eine Entwicklung macht ihm besonders große Sorgen.
Weimar (dpa/th) - Ausrufung der Republik, Pogromnacht, Mauerfall: Gleich drei wichtige Ereignisse der Deutschen Geschichte haben den Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Weimar geprägt. In der Gedenkstätte Buchenwald zeigte er sich bestürzt angesichts vieler antisemitischer Vorfälle in Deutschland. "Wir müssen uns dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgeht", sagte er. Der demokratische Rechtsstaat und die Gesellschaft seien gefordert.
Steinmeier: Haben Anlass zu hoffen
Es sei ein großes Geschenk, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder aufgeblüht sei, sagte Steinmeier. "Aber gerade deshalb beschämt es mich zutiefst, dass jüdische Menschen heute auf deutschen Straßen und Plätzen wieder beschimpft, bedroht, auch körperlich angegriffen werden." Dass die Zahl antisemitischer Straftaten seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 auf einen Höchststand gestiegen sei und Synagogen mehr geschützt werden müssten, mache ihn "traurig, nein: wütend".
Steinmeier sagte aber auch: "Wir haben Anlass zu hoffen. Denn unser Rechtsstaat ist fest. Er wankt nicht." Es gebe aber ebenso Anlass, die Augen zu öffnen und die Sinne zu schärfen.
Etliche Menschen, darunter viele Jugendliche und auch Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), verfolgten das Pogrom-Gedenken in Buchenwald. Gedenkstättenleiter Jens-Christian Wagner betonte, der Antisemitismus sei wieder ein verbreitetes Phänomen in Deutschland. Das sei nicht nur der alten und neuen Rechten zuzuschreiben, namentlich nannte er die AfD. Sondern auch islamistische und links-autoritäre Gruppen verbreiteten ihn, oft unter dem "Deckmantel des Antizionismus und der Palästinasolidarität".
DDR-Bürgerrechtler diskutieren mit Steinmeier
Zuvor war das Steinmeier bereits mit ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern im Goethe-Wohnhaus in Weimar zusammengekommen. Der 9. November werde manchmal als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet, sagte das Staatsoberhaupt dort. "Ich mag die Bezeichnung nicht so gerne, weil Geschichte ist kein Schicksal." Es sei ein Tag für "das Helle und das Dunkle".
Unter anderem Thüringens Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, der frühere Weimarer Bürgermeister Friedrich Folger und die Präsidentin der Klassik Stiftung, Ulrike Lorenz, nahmen an dem Austausch teil. Sie berichteten unter anderem, wie sie zum Widerstand gegen den Totalitarismus in der DDR kamen und wie viel Angst in der Zeit für sie auch mitschwang.
Etliche Veranstaltungen in Thüringen
In der Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten die Nazis deutschlandweit Synagogen nieder, misshandelten Jüdinnen und Juden und verwüsteten ihre Wohnungen sowie Geschäfte. Daran erinnerten am Montag Gedenkveranstaltungen in vielen Thüringer Orten.
Der 9. November ist aber auch der Tag des Mauerfalls 1989 sowie der Tag der Ausrufung der Republik in der Novemberrevolution 1918, die das Ende der Monarchie in Deutschland besiegelte. Für den Abend hatte Steinmeier noch weitere Besuche geplant, unter anderem die Eröffnung des 6. Weimarer Forums für Erinnerungskultur im Deutschen Nationaltheater.
Steinmeier äußert sich nicht zu Nachfolge
Steinmeiers Amtszeit läuft im kommenden Jahr aus. Am 30. Januar bestimmt die Bundesversammlung seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin. Zeitgleich zu Steinmeiers Besuch in Weimar schlug Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz offiziell die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner von der CSU als Kandidatin vor. SPD und Grüne unterstützen die Kandidatur. Zuvor hatte es wochenlange Spekulationen gegeben. Zur Debatte um seine Nachfolge äußerte sich Steinmeier aber zunächst nicht.