ThüringenAntragsstau beim Bafög: Landtag gegen Notfalldarlehen
ntv bei Google bevorzugenViele Studierende in Thüringen warten monatelang auf die Zahlung von Bafög. Mit den Problemen bei der Bearbeitung ihrer Anträge und einem Vorschlag der Linken befasste sich der Landtag.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen warten noch immer Tausende Studierende auf die Entscheidung über ihren Bafög-Antrag - der Antragsstau wird nach Angaben des Bildungsministeriums aber kleiner. Neben 20 Prozent mehr Stellen im Bafög-Amt werde ein zweiter Personaldienstleister engagiert, um die Anträge schneller bearbeiten zu können, sagte Bildungsstaatssekretär Steffen Teichert im Landtag in Erfurt.
Von den 7.200 Anträgen auf die finanzielle Unterstützung für Studierende im kommenden Wintersemester seien 3.500 insofern entschieden, dass die Zahlungen im Oktober erfolgen oder Vorauszahlungen gewährt werden. Insgesamt seien etwa 13.000 Anträge in Bearbeitung, ein Teil von ihnen sei vor vielen Monaten eingereicht worden. Nicht alle Anträge seien vollständig, so der Staatssekretär. Im September sei die Bearbeitungskapazität auf etwa 2.000 Anträge ausgebaut worden - doppelt so viel wie vor einem Jahr.
Keine Mehrheit für Notfalldarlehen
Die Linke scheiterte mit einem Antrag, Studierenden, die mehr als drei Monate warten müssen, eine Art Notfalldarlehen von 800 Euro pro Monat zu gewähren. "Es geht darum, Studierende schnell zu entlasten", sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft. Die Zahlungen vorab sollen nach den Vorstellungen der Linke später mit dem Bafög verrechnet werden. Die anderen Fraktionen unterstützten zwar das Anliegen, nicht aber den Vorschlag eines Notfalldarlehens.
Beim Bafög handele es sich um eine Leistung des Bundes, Notfalldarlehen müssten vom Land finanziert werden. Beide Zahlungen ließen sich damit nicht einfach verrechnen, es wäre ein kompliziertes Verfahren nötig, sagte der CDU-Abgeordnete Lennart Geibert. Mehrere Abgeordnete verwiesen darauf, dass bereits jetzt Bafög-Vorauszahlungen möglich seien.
Nach Zahlen des Statistischen Landesamtes ist die Zahl der Bafög-Empfänger in Thüringen 2025 auf einen Tiefstand von rund 19.000 gesunken. Der Rückgang zum Vorjahr betrug fast ein Fünftel. Vor allem bei den Studierenden machte sich der Rückgang im vergangenen Jahr bemerkbar. Es erhielten rund 14.000 Studierende Bafög - 22,5 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Bei den Schülerinnen und Schülern ging die Zahl der Geförderten um 3,8 Prozent zurück.