Iran wird Thema, Ukraine nichtTrump trifft Putin und Xi zu Dreiergipfel in China
ntv bei Google bevorzugenJetzt ist es offiziell: Wenn US-Präsident Trump nächste Woche nach China reist, wird es ein historisches Zusammentreffen mit Xi und Putin geben. Der US-Präsident will dem Vernehmen nach vor allem über nukleare Abrüstung sprechen. Der Krieg in der Ukraine steht nicht auf der Agenda.
US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping kommen in der nächsten Woche zu einem historischen Treffen in China zusammen. Das hat das Weiße Haus nun bestätigt. Die Begegnung am kommenden Donnerstag im chinesischen Shenzhen ist das erste Dreiertreffen überhaupt zwischen den Staatschefs der USA, Russlands und Chinas. Bei den Gesprächen soll es dem Weißen Haus zufolge um eine Reduzierung der weltweiten Atomwaffenbestände und den Iran gehen - nicht jedoch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Das Dreiertreffen findet am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. "Der Präsident hat deutlich gemacht, dass er unter anderem den Abbau von Atomwaffen weltweit erörtern wird", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Olivia Wales, vor der Presse. Das Treffen in dieser Zusammensetzung ist ein historisches. Bislang gab es nur bilaterale Gespräche zwischen den Atommächten. Beim G20-Gipfel im japanischen Osaka 2019 waren Trump, Putin und Xi zwar zugegen. Es kam allerdings nur zu bilateralen Treffen.
Laut einem ranghohen US-Regierungsvertreter wird es bei den Gesprächen zwischen Trump und seinen Kollegen aus China und Russland auch um den Krieg im Iran gehen. Es sei nicht davon auszugehen, dass Trump auf den Ukraine-Krieg eingehen werde, sagte der Beamte, der anonym bleiben wollte, Journalisten in einer Telefonkonferenz. "Ich denke, der Präsident beabsichtigt in der Tat, bei dem trilateralen Treffen mit Xi Jinping und Wladimir Putin über den Iran zu sprechen". Hinsichtlich Kiew und Moskau verfolge Washington eine "völlig andere Verhandlungslinie". "China ist nicht wirklich Teil dieser Verhandlungslinie, daher erscheint es nicht angebracht, die Ukraine-Frage dort zu erörtern", sagte der Regierungsvertreter.
Ergebnisse sind nicht zu erwarten
Der US-Beamte dämpfte zudem die Erwartungen, dass bei dem Gespräch über Atomwaffen konkrete Ergebnisse oder eine Vereinbarung erzielt werden könnte. Vielmehr sei dieses als Einstieg anzusehen. Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder einen neuen Abrüstungsvertrag ins Spiel gebracht. Der zwischen Russland und den USA 2010 geschlossene Vertrag New Start ist Anfang des Jahres ausgelaufen. New Start begrenzte die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe und die Zahl der einsatzbereiten Abschussvorrichtungen.
Trump hatte im Februar bereits einen neuen Vertrag angeregt, der weit in die Zukunft reichen solle. Er warb zudem dafür, China in atomare Abrüstungsverträge einzubinden. Zuletzt hatte Trump gesagt, die USA stünden mit Russland und China in Gesprächen zu atomarer Abrüstung.
Wie aus US-Regierungskreisen verlautete, wird Elon Musk den US-Präsidenten auf der Reise nach China begleiten. An den Gesprächen mit Putin und Xi soll der Tesla- und SpaceX-Chef aber nicht teilnehmen. Für Donnerstag ist zudem ein bilaterales Arbeitsessen sowie ein Treffen Trumps mit Xi geplant - es wäre das vierte Zusammentreffen der beiden Staatschefs seit Trumps Amtsantritt im vergangenen Jahr. Ein separates Vier-Augen-Gespräch zwischen Trump und Putin ist hingegen nicht vorgesehen.
Das Treffen von Trump, Putin und Xi in China war erwartet worden. Es weckte Befürchtungen, die Staatschefs könnten versuchen, die Einfluss-Sphären unter sich aufzuteilen. Trump hat wiederholt pro-russische Standpunkte übernommen und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für den fortdauernden Krieg verantwortlich gemacht. China stellt sich im Ukraine-Krieg als neutral dar; Kiew und der Westen werfen China aber vor, Russlands Krieg entscheidend zu unterstützen. Peking ist ein wichtiger Handelspartner Moskaus. Ölimporte aus Russland spülen viel Geld in die Kriegskasse.